Aufhebung von Verwaltungsakten, � 48 IV VwVfG - Wann Fristbeginn im Rahmen des � 48 IV VwVfG?

(P) Wann ist der Fristbeginn im Rahmen des § 48 IV VwVfG (Aufhebung eines Verwaltungsaktes)?

A1	A2	A3	Stellungnahme
* Dann, wenn Behörde Kenntnis von zutreffenden Tatsachen erlangt	* Kenntnis der Behörde von der Aufhebbarkeit des Verwaltungsakt * = Bearbeitungsfrist	* Wenn Behörde sämtliche Tatsachen, einschließlich RWK bzw. Aufhebbarkeit, vollständig bekannt sind * Wenn sie ihr Ermessen (sofern gegeben) fehlerfrei ausüben kann * = Entscheidungsfrist	* Aus dem Wort "rechtfertigen" in § 48 IV VwVfG wird geschlossen, dass allein die Kenntnis der Tatsachen/Aufhebbarkeit nicht ausreicht * Kenntnis muss sich also auch noch auf die Rechtswidrigkeit/Aufhebbarkeit beziehen Ergebnis: Zwischending zwischen A2 und A3